Dass Stickoxid (NOX) gesundheitsgefährdend ist und zum Großteil aus dem Auspuff von Dieselmotoren kommt, ist längst kein Geheimnis. Spätestens seit dem VW Dieselskandal herrscht für die Diesel-Hochburg Österreich Alarmstufe eins, denn mehr als die Hälfte aller Autos (Bestand) sind dieselgetrieben.
Wir wissen inzwischen genau, dass nicht nur die 394.000 manipulierten Diesel-Pkw aus dem Hause VW (VW, Skoda, Audi) ein Vielfaches an NOX-Emissionen ausstoßen als im Zulassungsschein steht. Wir wissen, dass bei ihnen auch nach dem Software-Update die Abgasreinigung (=Abgasrückführung) nur in der warmen Jahreszeit funktioniert, nicht aber jetzt im Winter.
Wir wissen, dass auch viele Diesel-Fahrzeuge aus anderen Autohäusern wegen solcher „Thermofenster“ die meiste Zeit ohne effiziente Abgasrückführung herumkurven und gerade jetzt in der kalten Jahreszeit die Stickoxide ungefiltert in die Luft blasen! Sie sollten zwar „freiwilligen“ Updates unterzogen werden, hieß es beim sommerlichen Dieselgipfel am 22. August 2017 noch unter Verkehrsminister Leichtfried.
Der aktuelle Verkehrsminister Norbert Hofer beschäftigt sich lieber mit Tempo-140-Experimenten und mit der Abschaffung des Auspufftests im Zuge des „Pickerls“ als mit den freiwilligen Software-Updates. Frage an ihn: Werden sie überhaupt durchgeführt? Wieviel sind es schon? Was genau passiert dabei? Wer kontrolliert? Fragen über Fragen.
Das man Rückrufen durch die Auto-Hersteller grundsätzlich skeptisch gegenüber stehen muss, liegt auf der Hand. Erstens muss kein Autokonzern in Europa bekanntgeben, was genau beim Update mit dem Motor passiert. Zweitens geht aus dem US-Gerichtsaktien klar hervor, wie skrupellos und ausdauernd (jahrelang) der VW Konzern die US-Behörden hinters Licht geführt hat: statt zu Umweltverbesserungen führte ein Rückruf sogar dazu, dass die Autos nachher auf der Straße noch schmutziger waren. Auch der zweite Rückruf senkte die NOX-Emissionen kaum.
Statt abzulenken sollte Österreichs Verkehrsminister gemeinsam mit der Frau Umweltminister energisch auf echte Hardware-Umrüstungen für Diesel-Pkw (Abgasnorm 5) drängen. Und zwar auf Kosten der Hersteller, die immerhin Umweltvorschriften hintergangen oder allzu großzügig interpretiert haben. Zweitens sollte Minister Hofer gemeinsam mit dem Finanzminister eine „Abwrackprämie“ für ganz alte Dieselfahrzeuge starten (Abgasnorm 1,2, 3), um diese Stinker ein für alle Mal aus dem Verkehr zu ziehen. Die Prämie sollen alle kriegen, auch die, die sich danach kein neues Auto mehr anschaffen.
Geld für Abwrackprämien gibt es genug. Und zwar Geld aus den Taschen der Autokäuferinnen und Autokäufer. Jetzt haben wir es ja schwarz auf weiß: Allein im vorigen Jahr hat der Finanzminister 69 Millionen mehr an Normverbrauchsabgabe (NoVA) eingenommen als geplant. Ein richtig sattes Körberlgeld, mit dem niemand rechnen konnte! Ganz zu schweigen von den Zuwächsen bei der Mineralölsteuer und der motorbezogenen Versicherungssteuer, die sich zusammen mit dem NoVA-Regen auf Mehreinnahmen von 315 Millionen Euro summieren. Dieses Geld sollte sinnvoll investiert werden – in unsere Umwelt und Gesundheit.