Unbestritten ist, dass die Spritpreise zuletzt rasant gestiegen sind. Umstritten ist, ob die gigantischen Preissprünge zu Unrecht passiert sind oder zu Recht. Diese Frage ist kinderleicht zu lösen, wenn man nur will! Denn Österreich ist das einzige Land mit einem Spritpreis-Monitoring, das alle Tankstellenpreise für Diesel und Benzin Tag für Tag erfasst. Man braucht sie nur mit den tagtäglichen Notierungen des Spotmarkts vergleichen und schon weiß man, was Sache ist.
Dieser Spritpreis-Monitor wurde 2008 auf Betreiben der Autofahrerklubs, der Arbeiterkammer und Wirtschaftskammer unter Wirtschaftsminister Mitterlehner eingeführt. Die Tankstellen müssen seit damals ihre aktuellen Preisänderungen ständig melden und so hat die E-Control einen kompletten aktuellen Übersicht über die Zapfsäulenpreise. Die gibt es sonst in dieser Form in kaum einem anderen Land.
Man braucht diese täglichen Durchschnittspreise nur mehr mit den sog. Platts-Notierungen für Diesel und Benzin am Rotterdamer Markt zu vergleichen. Diese Daten sind nicht öffentlich. Man muss sie entweder kaufen oder sich über Banken, Marktanalysten oder Mineralölfirmen besorgen, was für eine Regierung, die an einem Mineralölkonzern beteiligt ist, nicht so schwer sein kann.
Ich weiss, wovon ich rede. Ich habe mit in meiner damaligen Funktion beim ARBÖ diese Platts-Notierungen unter der Hand besorgt und so eine Kontrolle täglich durchgeführt. Herausgekommen ist: die Mineralölfirmen erhöhen die Tankstellenpreise immer sehr rasch mit den Spot-Marktnotierungen und manchmal auch zu viel. Das eigentliche Problem entsteht, denn die Preise am Spotmarkt sinken: bis sie auch an der Tankstelle sinken (und im selben Ausmaß) zog sich oft über Tage dahin. Mitunter sind die Mineralölfirmen aber den Notierungen von Rotterdam auch gefolgt.
Ich habe damals vorgeschlagen, so ein Kontrollsystem in der E-Control oder im Wirtschaftsministerium zu installieren. Das wurde mit dem Argument abgelehnt , dass die Beschaffung der Platts Notierungen mit 100.000 Euro pro Jahr zuviel kosten würde!
Zusammenfassend: man kann recht rasch und gezielt kontrollieren, ob in den letzten Tagen ungerechtfertigte Preissprünge stattgefunden haben oder nicht. Und man kann, gerade in Krisenzeiten wie diesen, so ein Kontrollsystem für die nächsten Tage, Wochen und Monate aufbauen. Das hätte auf alle Fälle einen disziplinierenden Effekt auf die Preispolitik der Mineralölfirmen.
Abgesehen davon müssen wir meiner Meinung nach unbedingt davon wegkommen, als Leitpreis für volkswirtschaftlich wichtige Treibstoff- und Ölpreise ausgerechnet einen Spotmarktpreis herzunehmen, bei dem nur 5% der gesamten Menge gehandelt wird und der logischerweise primär von Spekulation (Erwartungen) getrieben ist und weniger von tatsächlichem Angebot und Nachfrage nach dem Produkt. Der Schwanz sollte nicht mit dem Hund wedeln, sondern umgekehrt.